Hinweisgeberschutzgesetz: Ihre Pflicht ist unser Auftrag.
Hconsult Hinweisgeber-Portal: Mit unserer Lösung erfüllen Sie die Anforderungen des Hinweisgeberschutzgesetzes. Rechtssicher, anonym und trotzdem transparent erfahren Sie, was früher im Verborgenen geblieben wäre - mit positiven Auswirkungen für alle Rechtschaffenen.
Das Hinweisgeberschutz Portal vom verlässlichen Mittelstandsbegleiter.
Die EU-Whistleblower-Richtlinie, offiziell als Richtlinie (EU) 2019/1937 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2019 über den Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden, bekannt, ist eine Rechtsvorschrift der Europäischen Union.
Die Richtlinie zielt darauf ab, einen einheitlichen Rechtsrahmen zum Schutz von Whistleblowern (Hinweisgebern) in der gesamten Europäischen Union zu schaffen. Sie soll Personen, die in ihrem beruflichen Umfeld Kenntnis von Verstößen gegen das EU-Recht erlangen, einen Schutz bieten, wenn sie diese Verstöße melden.
Die Richtlinie umfasst verschiedene Aspekte des Whistleblowing-Schutzes, einschließlich der Verpflichtung für die Mitgliedstaaten, geeignete Kanäle für die Meldung von Verstößen einzurichten und sicherzustellen, dass die Hinweisgeber angemessen geschützt sind. Die Richtlinie sieht auch vor, dass die Meldungen vertraulich behandelt werden und dass Hinweisgeber vor Vergeltungsmaßnahmen, wie zum Beispiel Kündigungen oder Schikanen, geschützt werden müssen.
Die DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) ist eine Verordnung der Europäischen Union, mit der die Regeln zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch die meisten Stellen, öffentliche wie private, vereinheitlicht werden. und die unmittelbar auch in Deutschland gilt. Seit dem 25. Mai 2018 bildet die DSGVO zusammen mit anderen Rechtsnormen den gemeinsamen Datenschutzrahmen in der Europäischen Union.
Um die EU-Whistleblower-Richtlinie in ein deutsches Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) zu überführen waren zahlreiche Vorarbeiten notwendig. Die bisher nicht integrierten einzelnen Gesetze oder Gesetzesteile zum Schutz von hinweisgebenden Personen mussten analysiert und angepasst werden.
So zum Beispiel das Bundesbeamtengesetz, Soldatengesetz, Gewerbeordnung, Finanzdienstleistungsaufsichtsgesetz, Geldwäschegesetz und das Versicherungsaufsichtsgesetz.
Das vorliegende Hinweisgeberschutzgesetz soll nun bestmöglich hinweisgebende Personen vor Repressalien schützen. Ziel ist, dass Geben von Hinweisen attraktiver und damit wahrscheinlicher zu machen. Durch diese Hinweise können schädliche Einflüsse auf Wohl und Wachstum des gesellschaftlichen Reichtums eingedämmt werden.
Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz, kurz LkSG, verpflichtet Unternehmen mit Hauptverwaltung in Deutschland zur Achtung der Menschenrechte durch die Umsetzung von bestimmten Sorgfaltspflichten. Salopp gesagt soll damit verhindert werden, dass der Konsum in Europa bzw. Deutschland auf dem Wegschauen von schlechten Produktionsbedingungen weiter vorne in der Lieferkette fußen kann. In der Vergangenheit wurde weniger bis kein Fokus darauf gelegt, wie die Vorprodukte innerhalb der Lieferkette hergestellt und produziert wurden. Durch den Preisdruck verschlechterten sich diese Bedingungen immer weiter. Das LkSG soll diesem Umstand jetzt Einhalt gebieten und die Verantwortung der Verbraucher in Europa verdeutlichen.
Sie haben vermutlich vom Wirecard Skandal gehört. Eine Firma namens Wirecard, in der rechtlich unlautere Dinger gedreht wurden. Doch fast alle Beteiligten haben weggeschaut, geschwiegen und geduldet. Eventuell haben Beteiligten auch Missstände anzeigen wollen. Doch sie hatten keine gesetzlich vorgeschriebene, in jeder Firma vorhandene Einrichtung zur Hand, bei der sie einerseits ihre Informationen qualifiziert weitergeben konnten. Andererseits jedoch auch nicht befürchten mussten, aufgrund der Weitergabe Repressalien zu erleiden. Somit unterblieb die Anzeige.
Ein Hinweisgebersystem löst genau dieses Problem und stellt ein verlässliches und sicheres System zur Verfügung, um gefahrlos hinweisen zu können. Hinweise werden dort qualifiziert eingegeben und weiterbearbeitet.
Es setzt die Hemmschwelle herab für die Hinweise, die zu den Verbesserungen für die Organisation führen (für die Gesamtheit aller Arbeitnehmerinnen). Es stellt zum ersten Mal die Möglichkeit bereit, dass das Unternehmen den Hinweis SELBST erhält. Um sich dann entweder in Eigenanzeige in eine bessere strafrechtliche Position zu bringen oder die Angelegenheit in rechtskonformen Rahmen zu bringen ohne staatlichen Druck von außen. Somit erhält das Unternehmen die Möglichkeit, seine „Arbeitgebermarke“ zu verbessern.
Die Antwort hierzu findet man unter der Frage „Welches Problem löst ein Hinweisgebersystem?“
Ein Hinweisgeber ist
Ein Hinweis ist ein (An)Zeichen (Indikation, Index) oder ein Anzeiger bzw. eine Anzeige, die dazu verhilft, zu einer neuen Erkenntnis zu gelangen. Ein Hinweis ist die Weitergabe von Informationen über Verstöße.
Verstöße sind
oder
Der sachliche Anwendungsbereich nach HinSchG §2:
Besonders stehen im Fokus
Der Schutz von Personen, die den Mut aufbringen, Hinweise zu geben, soll durch das Hinweisgeberschutzgesetz deutlich erhöht werden. Der Schutz vor beruflichen Repressalien ist ein zentraler Bestandteil des Gesetzes.
Das Gesetz regelt den Schutz von natürlichen Personen,
Darüber hinaus werden Personen geschützt,
Laut einer Studie des Wirtschaftswissenschaftlers Friedrich Schneider von der Universität Linz entstand der deutschen Wirtschaft im Jahr 2012 durch Bestechung und Vorteilsannahme (Korruption) ein Schaden von 250 Milliarden Euro. Korruption als nur ein Fokusthema hat folgende Konsequenzen
Korruptionsschäden in Unternehmen
Knapp die Hälfte der Unternehmen befürchtet Umsatzverluste durch Korruption in der Höhe von ein bis zehn Prozent. Dazu kommen weitere 15 Prozent an Unternehmen, die diese Verluste gar auf bis zu 30 Prozent beziffern. Schätzungen der Unternehmen selbst gehen von einem durchschnittlichen Umsatzverlust von 6 Prozent durch Korruption aus. Der BKA-Bundeslagebild von 2021 zeigt: Besonders die schweren Fälle der Bestechlichkeit u. Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 300 StGB) sind stark angestiegen. Das Baugewerbe ist die am häufigsten betroffene Branche; die Wirtschaft ist vor der öffentlichen Verwaltung das bevorzugte Ziel.
Korruptionsschäden in öffentlichen Ämtern und Verwaltung
Die Kriminologie bezeichnet Korruption als Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer wirtschaftlichen Funktion oder eines Politikmandats zugunsten eines anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative. Dabei soll ein Vorteil für sich selbst oder einen begünstigten Dritten zulasten der Allgemeinheit erzielt werden.
16.12.2019 Die EU-Whistleblowing-Richtlinie tritt in Kraft.
16.12.2021 Unternehmen ab 250 MA müssen ab jetzt sichere interne Meldekanäle bereitstellen.
16.12.2022 Der Bundestag verabschiedet das HinSchG Hinweisgeberschutzgesetz.
10.02.2023 Der Bundesrat tritt voraussichtlich zusammen und verabschiedet das HinSchG.
11.05.2023 Der Bundestag verabschiedete das Hinweisgeberschutzgesetz mit den Änderungsvorschlägen des Vermittlungsausschusses.
12.05.2023 Der Bundesrat stimmt dem Gesetzesentwurf zu.
02.06.2023 Das HinSchG wurde im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.
02.07.2023 Das HinSchG tritt in Kraft und wird für Unternehmen ab 250 Mitarbeitern zur Pflicht.
Der Bundestag verabschiedete am Donnerstag, dem 11.05.23 das Hinweisgeberschutzgesetz mit den Änderungsvorschlägen des VermittlungsausschussesDer Bundestag verabschiedete am Donnerstag, dem 11.05.23 das Hinweisgeberschutzgesetz mit den Änderungsvorschlägen des VermittlungsausschussesDer Bundestag verabschiedete am Donnerstag, dem 11.05.23 das Hinweisgeberschutzgesetz mit den Änderungsvorschlägen des Vermittlungsausschusses17.12.2023 Auch Unternehmen ab 50 Mitarbeitern müssen spätestens ab jetzt sichere interne Meldekanäle bereitstellen.
Als Hinweisgeber Business Practices Office (BPO) wird die unternehmenseigene Meldestelle einer großen Firma bezeichnet. Sie nimmt die Hinweise der Hinweisgeber auf und leitet sie weiter.
Kleinere Firmen haben für die Einrichtung eines BPO häufig den finanziellen Spielraum nicht. Aus diesem Grund gibt es das Hinweisgeberschutz Portal von HConsult. Das Hinweisgeberschutz Portal ist das Äquivalent der kleineren Firmen zu den BPO der großen Firmen.
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